„Wer so einen Unterschied macht und zur Resilienz beiträgt, sollte dafür belohnt werden“, sagte der Grünen-Politiker. „Deshalb möchte ich, dass wir eine Pilotausschreibung für eine Art Resilienzbonus ermöglichen.“ Branchenvertreter fordern seit Längerem einen Bonus für Solarpaneele aus heimischer Produktion, um im Wettbewerb mit chinesischen Massenherstellern bestehen zu können. Auch die EU denkt über eine solche Fördermöglichkeit nach. Darauf will Habeck aber nicht warten. „Wichtig ist, dass wir das jetzt auf nationaler Ebene über das EEG hinbekommen“, sagte der Vizekanzler. „Das Solarpaket, das gerade im Parlament ist, bietet sich an, das jetzt schon zu implementieren.“
Das „Solarpaket I“, mit dem die Bundesregierung den Ausbau der Kapazitäten für Sonnenstrom beschleunigen will, hätte ursprünglich bereits zum Jahreswechsel in Kraft treten sollen. Die Beratungen im Bundestag hatten sich allerdings verzögert, sodass jetzt mit einem Beschluss im Januar gerechnet wird. Der Zubau von Solarenergie in Deutschland boomt wieder, die allermeisten Paneele kommen aber aus China.
„Ich halte es für wichtig, dass Deutschland mindestens Grundanteile eigener Produktion hat“, sagte Habeck. „Es ist eine Frage der Wirtschaftssicherheit, dass wir nicht ausschließlich auf Importe angewiesen sind.“ Ursprünglich hatte Habeck den Aufbau neuer Produktionskapazitäten für Photovoltaik mit 1,3 Milliarden Euro fördern wollen. Im Zuge des Haushaltskompromisses musste er dieses Geld jedoch zusammenstreichen.
„Das Programm ist geschmälert. Das ist schmerzhaft, aber wir arbeiten an Lösungen, um da noch was zu verbessern“, betonte Habeck. Da das ursprüngliche Programm auch eine Kofinanzierung durch die Länder vorgesehen hatte, hofft man im Wirtschaftsministerium, dass sich die einzelnen Projekte auch mit geringeren Bundesmitteln realisieren lassen. „Wir haben in jedem Fall das feste Ziel, die avisierten Projekte zu verwirklichen“, sagte Habeck.